SessionNet | Stadtrat - 14.02.2024

Sitzung

02/sr/033/2024

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat

Raum

Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

14.02.2024

Zeit

18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Nachwahl (Entsendung) eines Aufsichtsratsmitglieds für die Energie Südpfalz Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie Energie Südpfalz Shared Service GmbH Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Nachtrag: 09.02.2024 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm "PEK-RP" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/886/II/544/2024	Beschlussvorlage ohne DV 30 PEK-RP Teilnahme-Vertrag 33701501
Ö 5	Aufgabenübertragung kommunale Wärmeplanung an Verbandsgemeinde Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	02/872/IV/712/2023	Beschlussvorlage ohne DV
Ö 6	Klarstellungssatzung "Krämerstraße" Erweiterung- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Behörden sowie der Offenlage 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/880/III/726/2024	Beschlussvorlage ohne DV Friedhofsgebührensatzung Stadt Annweiler
Ö 8	Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels		Rechnungsliste Stadtrat Annweiler
Ö 9	Auftragsvergaben
Ö 9.1	Beratung und Fassung eines Vorratsbeschlusses zur Reparatur des Daches am Hohenstaufensaal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/884/III/730/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 9.2	Beratung und Fassung eines Vorratsbeschlusses für die Vergabe von Stahlbauarbeiten für den Neubau des städtischen Bauhofs Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/879/III/725/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 9.3	Sicherungsmaßnahme Hangrutsch Forsthausstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 10	Anträge und Anfragen
Ö 10.1	Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0		2024 02 01 Antrag auf Einberufung Stadtratssitzung
Ö 10.2	Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		BVDemokratieOrte
Ö 10.3	Weitere Anträge und Anfragen
Ö 11	Informationen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 12	Vertragsangelegenheiten
N 12.1	Vertragsangelegenheiten
N 12.2	Vertragsangelegenheiten
N 13	Grundstücksangelegenheiten
N 13.1	Grundstücksangelegenheiten
N 13.2	Grundstücksangelegenheiten
N 14	Pachtangelegenheiten
N 14.1	Pachtangelegenheiten
N 14.2	Pachtangelegenheiten
N 14.2.1	Pachtangelegenheiten
N 14.2.2	Beratung und Beschlussfassung über einen Pachtvertrag Cabins "Im Bindersbacher Tal"
N 15	Anträge und Anfragen
N 16	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr