Betreff
Regionales Zukunftsprogramm "Regional.Zukunft.Nachhaltig"
Vorlage
01/785/II/041/2025
Aktenzeichen
II/FK
Art
Beschlussvorlage ohne DV

Sachverhalt:

Der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels wird im Landesgesetz zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms vom 25.02.2025 ein Betrag in Höhe von 2.729.406,93 EUR zugewiesen.

In der Sitzung am 13.03.2025 hat der Verbandsgemeinderat beschlossen, diesen Betrag wie folgt zu verwenden:

o   eigene Maßnahmen der VG:                                                                                      rd. 655.000 €

o   Maßnahmen der VG in der Fläche bzw. für die Ortsgemeinden:                        rd. 575.500 €

o   Budget für Stadt Annweiler am Trifels/Ortsgemeinden                                    rd. 1.499.000 €

(Aufteilung in Anlehnung an Einwohnerzahlen)

Zudem wurde beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, in Abstimmung mit den Ortsgemeinden bzw. der Stadt Annweiler am Trifels grundsätzlich jeweils maximal zwei Maßnahmen für jede Kommune in den Förderantrag miteinzubeziehen. 

Zwischenzeitlich fanden Abstimmungsgespräche mit allen Ortsgemeinden und der Stadt Annweiler am Trifels statt. Die Umsetzung folgender Maßnahmen ist beabsichtigt:

Gemeinde

Maßnahme

Stadt Annweiler am Trifels

Sanierung Stadiongebäude

Ausbau Hauptstraße

Albersweiler

PV-Anlage Löwensteinhalle mit Stromspeicher und

Modernisierung/Erneuerung Heizung

Dernbach

sozialer Treffpunkt ehem. Sportplatz

Eußerthal

Elektrofahrzeug für Gemeindearbeiter (Pritschenwagen)

Kleinspielanlage/Soccerfeld

Gossersweiler-Stein

Beleuchtung Rad-Fußweg OT Stein bis Friedhof

Völkersweiler

Münchweiler

Mobiliar und LED-Beleuchtung Dorfgemeinschaftshaus 

(evtl. Erneuerung Fußboden, wenn förderfähig)

Ramberg

Neugestaltung Platz vor Kirche

(Abriss jetziges Jugendhaus inkl. Nebengebäude, Bau

Bushaltebucht)

Rinnthal

Dorfplatzgestaltung (Abriss Haus, Erweiterung Dorfplatz)

Silz

Außenanlage DGH

Sicherung Biodiversität Silzer See

Beschattung Friedhof

Völkersweiler

Gestaltung Dorfplatz i.V. mit Containermarkt

Waldhambach

Mobiliar Dorfgemeinschaftshaus

Waldrohrbach

Energetische Sanierung Dorfgemeinschaftshaus (Fenster)

Wernersberg

Umgestaltung Dorfplatz (Spielplatz, digitale Infotafel,

Gestaltung Begegnungsstätte)

Im nächsten Schritt müssen jetzt die Projektdatenblätter mit den erforderlichen Angaben für die einzelnen Maßnahmen erarbeitet werden (Kosten, Maßnahmenbeschreibung, Ausführungszeitraum, Zuordnung zur Positivliste, Kumulation mit anderen Fördermitteln etc). Gleichzeitig ist die Förderfähigkeit der einzelnen Maßnahmen mit den zuständigen Stellen nochmals abzustimmen und die vorgegebene prozentuale Verteilung der Fördermittel auf die Kapitel I bis III sicherzustellen.

Die zusammengefasste Mittelbeantragung inkl. der erforderlichen Maßnahmenübersicht muss bis spätestens 31.08.2025 erfolgen.