Ortsbürgermeister Denny übergab das Wort an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Martin Zoller. Dieser erläuterte den Ratsmitgliedern folgenden Sachverhalt.

Die Bilanz des Jahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde Eußerthal schloss mit einer Bilanzsumme in Höhe von 3.131.458,60 € ab und hat sich somit um 3.822,40 € gegenüber dem Vorjahr reduziert.

Auf der Aktivseite hat das Anlagevermögen um rd. 6.500,00 € abgenommen. Die Reduzierung ist auf die bilanziellen Abschreibungen mit rd. 76.350,00 €, den Erwerb einer Landwirtschaftsfläche im Auerbach mit rd. 2.400,00 € sowie einer Zunahme bei der Position „Anlagen im Bau“ mit rd. 67.550,00 € zurückzuführen. Hiervon entfallen auf den Ausbau der Breitbachstraße rd. 50.550,00 €, auf die Bushaltestelle in der Haingeraidestraße rd. 5.000,00 €, auf die Sanierung der Radwege rd. 5.250,00 € und auf die Sanierung des Kindergartens rd. 6.750,00 €.

Das Umlaufvermögen hat sich um rd. 2.300,00 € erhöht. Die Zunahme setzt sich aus der Reduzierung der Forderungen um rd. 10.300,00 € und der Zunahme der Vorräte, insbesondere der Heizölvorräte mit rd. 12.550,00 € zusammen.

Auf der Passivseite hat sich das Eigenkapital um 79.293,54 € auf 1.543.428,73 € erhöht. Die Zunahme entspricht dem positiven Jahresergebnis 2023. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass aufgrund einer gesetzlichen Änderung sämtliche bisherigen Grabnutzungsentgelte aufgelöst wurden. Diese Maßnahme führte zu einem Ertrag in Höhe von rd. 40.800,00 €, so dass das Jahresergebnis um diese Summe erhöht wurde.

Die Sonderposten haben sich um rd. 91.300,00 € reduziert. Die Abnahme ist auf die bilanzielle Auflösung der Sonderposten mit rd. 86.050,00 €, hierin ist auch die Auflösung der Grabnutzungsentgelte mit rd. 40.800,00 € enthalten, zurückzuführen. Außerdem wurden dem Sonderposten für den kommunalen Finanzausgleich rd. 7.100,00 € entnommen.

Die Rückstellungen haben um rd. 2.300,00 € zugenommen, insbesondere im Bereich Überstunden/Resturlaub.

Die Verbindlichkeiten haben um rd. 5.900,00 € zugenommen.

Die liquiden Mittel (In der Bilanz als Forderung gegen die Einheitskasse der Verbandsgemeinde dargestellt) haben um 4.969,17 € abgenommen und belaufen sich zum Jahresende auf 12.867,61 €.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 4.12.2024 die Unterlagen zum Jahresabschluss geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt daher, den Jahresabschluss festzustellen und die Entlastung zu erteilen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und erteilt dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Tr. die Entlastung gem. § 114 GemO.

Ortsbürgermeister Denny, der Erste Beigeordnete Thomas Mohra sowie Beigeordnete Tanja Zink waren von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen und haben im Zuschauerbereich Platz genommen.