SessionNet | Ortsgemeinderat Eußerthal - 11.06.2025

Sitzung

05/gr/005/2025

Gemeinde

Ortsgemeinde Eußerthal

Gremium

Ortsgemeinderat Eußerthal

Raum

Eußerthal, im Gemeindehaus, Sulzbachweg 6, 76857 Eußerthal

Datum

11.06.2025

Zeit

19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
Ö 3	Gigabitausbau im Landkreis Südliche Weinstraße - Aufgabenübertragung des geförderten Gigabitausbaus von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	05/011/III/060/2025	Beschlussvorlage ohne DV Vertrag Gigabit
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Beschlusses vom 30.11.2005, TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung über Straßennamenvergabe "Am Vogelstock" und "Am Hasensprung" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	05/009/III/040/2025	Beschlussvorlage ohne DV
Ö 5	Auftragsvergaben
Ö 5.1	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Beweissicherung in der Breitbachstraße, Hirtengasse und Im Endel Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	05/010/III/051/2025	Beschlussvorlage mit DV
Ö 5.2	Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Stabgitterzauns an der Bushaltestelle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5.3	Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer zusätzlichen Straßenlaterne in der Hirtengasse Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5.4	Weitere Auftragsvergaben
Ö 6	Bauangelegenheiten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Müllentsorgung auf dem Friedhof Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Parkregelung in der Friedhofstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 10	Grundstücksangelegenheiten
N 10.1	Grundstücksangelegenheiten
N 10.2	Grundstücksangelegenheiten
N 10.3	Grundstücksangelegenheiten
N 11	Vertragsangelegenheiten
N 11.1	Vertragsangelegenheiten
N 11.2	Vertragsangelegeneheiten
N 12	Auftragsvergaben
N 13	Verschiedenes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr