SessionNet | Stadtrat - 06.11.2024

Sitzung

02/sr/004/2024

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat

Raum

Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

06.11.2024

Zeit

18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
Ö 3	Änderung der Hundesteuersatzung, Festsetzung der Steuersätze Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/912/II/001/2024	Beschlussvorlage ohne DV Anlage 1 Anlage 2
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Investitionsdarlehens beim E-Werk Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/915/VI/002/2024	Beschlussvorlage Werke
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Stromentgelte sowie der Wassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/924/VI/018/2024	Ergänzung zur Beschlussvorlage Strompreisentgelte für die Sitzung des Stadtrates Beschlussvorlage Werke
Ö 6	Bauangelegenheiten
Ö 6.1	Beratung und Fassung eines Grundsatzbeschlusses über den Abriss des Anwesens "Queichstraße 9" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/925/III/015/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 6.2	Weitere Bauangelegenheiten
Ö 7	Auftragsvergaben
Ö 7.1	Beratung und Fassung eines Vorratsbeschlusses über die Beauftragung von notwendigen Gutachten und die Vergabe der Abrissarbeiten des Anwesen "Queichstraße 9" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/926/III/016/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 7.2	Beratung und Beschlussfassung über die Grundräumung des Mühlgrabens im Bereich der Wasser- und Gerbergasse Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/927/III/017/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 7.3	Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung eines Gutachtens für das Trifelsstadion (Gutachten für gesamtes Gelände/Gebäude +Tartanbahn) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7.4	Weitere Auftragsvergaben
Ö 7.4.1	Nachtrag: 28.10.2024 Vorratsbeschluss Ausschreibung und Vergabe KIPKI-Maßnahme Austausch Heizung im städtischen Rathaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/929/III/018/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 7.4.2	Nachtrag: 28.10.2024 Vorratsbeschlss Ausschreibung und Vergabe KIPKI-Maßnahme Zisternen in der Markwardanlage Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/930/III/019/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 7.4.3	Nachtrag: 30.10.2024 Beratung und Fassung eines Vorratsbeschlusses über die Vergabe von Elektoinstallationsarbeiten für den "Bauhof Neubau" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/932/III/023/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 7.4.4	Umstellung der Beleuchtung der Bücherei auf LED Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7.4.5	Kostenermittlung bis Planungsphase 1 - 2 für Kita-Bau Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Informationen über die Vergabe von Aufträgen und Arbeiten durch die Stadtbürgermeisterin gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels		Rechnungsliste Stadtrat Annweiler
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über Mietkauf und ggfls. Kauf eines gebrauchten 3,5 to. Baggers für den städtischen Bauhof. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/933/VI/021/2024	Beschlussvorlage mit DV
Ö 10	Anträge und Anfragen
Ö 10.1	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN		Anfrage Biodiversitätssicherung der Trifels Natur GmbH durch Baummikrohabitate
Ö 10.2	Weitere Anträge und Anfragen
Ö 11	Informationen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12 Uhr
N 12	Bauangelegenheiten
N 13	Anträge und Anfragen
N 14	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12 Uhr