Sitzung
01/vr/001/2024
Gemeinde
Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Annweiler am Trifels VG, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde, Meßplatz 1, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
04.07.2024
Zeit
18:10-20:00 Uhr

Beginn 18:10 Uhr
Ö 1
Verpflichtung der Ratsmitglieder
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
 
Ö 3.1
Wahl des/der Ersten Beigeordneten
 
Ö 3.2
Wahl des/der weiteren Beigeordneten
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung eines Geschäftsbereichs

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Bildung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts sowie dem Aufbau eines Klimaschutz-Controllings

Beschluss: beschlossen

 01/725/III/759/2024
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung und Auftragsvergabe der kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: beschlossen

 01/726/III/760/2024
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung der Förderrichtlinie für Balkonkraftwerke über KIPKI

Beschluss: beschlossen

 01/727/III/765/2024
Ö 9
Neufassung der Zweckvereinbarung Fahrschulen über die Übernahme der Aufgaben nach dem Fahrlehrergesetz sowie dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz

Beschluss: beschlossen

 01/721/IV/071/2024
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Modellprojekt “Roll Out Digitale Kommunen – Ankunftsprozesse für eine moderne Einwanderungsgesellschaft gestalten (RO-DiKo)“

Beschluss: beschlossen

 01/724/IV/064/2024
Ö 11
Auftragsvergaben
 
Ö 11.1
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen -Tragkraftspritzenfahrzeuge TSF/W

Beschluss: beschlossen

 01/723/IV/073/2024
Ö 11.2
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Software Gebührenkasse

Beschluss: beschlossen

 01/732/I/001/2024
Ö 11.3
Weitere Auftragsvergaben
 
Ö 12
Ehrungen